Sitzung vom 16. September 2021

Ursprungshaushalt der Einrichtungen öffentlichen Interesses und der Dienste mit getrennter Geschäftsführung für das Haushaltsjahr 2022

1. Beschlussfassung :

Die Regierung genehmigt die Ursprungshaushalte der Einrichtungen öffentlichen Interesses und der Dienste mit getrennter Geschäftsführung für das Haushaltsjahr 2022 gemäß folgender Aufstellung:

 

Alle Angaben in 1.000 EUR

Ursprungshaushalt

 

2022

ADG

 

Einnahmen

8.518

Verpflichtungsermächtigungen

8.474

Ausgabeermächtigungen

8.644

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

7.730

Dotation für Investitionsausgaben

265

   

AHS

 

Einnahmen

652

Verpflichtungsermächtigungen

553

Ausgabeermächtigungen

652

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

495

 

0

BRF

 

Einnahmen

7.738

Verpflichtungsermächtigungen

7.738

Ausgabeermächtigungen

7.738

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

6.496

Dotation für Investitionsausgaben

200

   

DSL

 

Einnahmen

26.809

Verpflichtungsermächtigungen

27.420

Ausgabeermächtigungen

27.033

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

17.187

Dotation für Investitionsausgaben

300

   

IAWM

 

Einnahmen

5.742

Verpflichtungsermächtigungen

5.769

Ausgabeermächtigungen

5.769

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

5.608

Dotation für Investitionsausgaben

20

   

KAL

 

Einnahmen

1.201

Verpflichtungsermächtigungen

1.201

Ausgabeermächtigungen

1.201

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

990

Dotation für Investitionsausgaben

30

   

WSR

 

Einnahmen

536

Verpflichtungsermächtigungen

538

Ausgabeermächtigungen

538

Norm Hoher Finanzrat

-2

Dotation der Gemeinschaft

530

Dotation für Investitionsausgaben

5

   

DgG Gemeinschaftszentren

 

Einnahmen

5.438

Verpflichtungsermächtigungen

66.059

Ausgabeermächtigungen

12.059

Norm Hoher Finanzrat

-6.621

Dotation der Gemeinschaft

172

Dotation für Investitionsausgaben

0

   

DgG Medienzentrum

 

Einnahmen

414

Verpflichtungsermächtigungen

391

Ausgabeermächtigungen

414

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

315

   

DgG Service und Logistik

 

Einnahmen

1.089

Verpflichtungsermächtigungen

1.089

Ausgabeermächtigungen

1.089

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

0

   

CFA

 

Einnahmen

264

Verpflichtungsermächtigungen

264

Ausgabeermächtigungen

264

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

154

   

KAE

 

Einnahmen

298

Verpflichtungsermächtigungen

301

Ausgabeermächtigungen

301

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

163

   

KAS

 

Einnahmen

317

Verpflichtungsermächtigungen

317

Ausgabeermächtigungen

317

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

136

   

RSI

 

Einnahmen

509

Verpflichtungsermächtigungen

534

Ausgabeermächtigungen

534

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

370

   

ZFP

 

Einnahmen

551

Verpflichtungsermächtigungen

571

Ausgabeermächtigungen

571

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

371

 

Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Siehe Anhang zu den Ursprungshaushalten.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Folgende Einrichtungen planen für das Haushaltsjahr 2022 mit einem negativen Haushaltsergebnis nach der Norm des Hohen Finanzrates für den Ursprungshaushalt (Zahlen in 1.000 EUR dargestellt):

 

Haushaltsergebnis

Einrichtung

2022

   

WSR

-2

DgG Gemeinschaftszentren

-6.621

 

4. Gutachten:

Alle laut den Verfahrensanweisungen 4.9 beziehungsweise 4.10 zur Erstellung der Haushalte der Einrichtungen öffentlichen Interesses beziehungsweise der Dienste mit getrennter Geschäftsführung erforderlichen Gutachten wurden angefragt.

5. Rechtsgrundlage:

Dekret über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft vom 25. Mai 2009.