Regierungserklärung zur Lage der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Ein zukunftsfähiges, resilientes und lebenswertes Ostbelgien

Die Regierung hat dem Parlament am Montag, 15. September in ihrer Regierungserklärung die wichtigsten Vorhaben für die neue Sitzungsperiode vorgestellt. Erfahren Sie hier weitere Details zur Regierungserklärung.

In der sogenannten Regierungserklärung stellt die amtierende Regierung ihre wichtigsten Vorhaben für die neue Legislatur- bzw. Sitzungsperiode vor. Das heißt, sie erläutert ihre Handlungen, Pläne und Absichten. Traditionellerweise wird die Regierungserklärung am dritten Montag im September durch den Ministerpräsidenten im Parlament verlesen.

In diesem Jahr skizziert die Regierung den Weg zu einem zukunftsfähigen, resilienten und lebenswerten Ostbelgien auf Basis des Leitbilds „Ostbelgien leben 2040“. Neun strategische Leitziele geben dabei die Richtung vor: von Bildung und Gesundheit über nachhaltige Wirtschaft und Klimaschutz bis hin zu digitaler Transformation und generationsübergreifender Teilhabe. Angesichts allgemein schwieriger Rahmenbedingungen setzt die Regierung dabei auf Haushaltsdisziplin, ohne soziale Kahlschläge, und schafft gezielt Spielräume für Investitionen in Schulen, Krankenhäuser und Zukunftsprojekte. Gemeinsam mit Gemeinden, Vereinen und Bürgern soll Ostbelgien Schritt für Schritt nachhaltig weiterentwickelt werden.

Die jüngste Regierungserklärung stammt vom 15. September 2025. Das vollständige Dokument finden Sie im Downloadbereich.