Sitzung vom 2. März 2023
AktiF- und AktiF PLUS– Beschäftigungsförderung - Antrag der VoG Behindertenstätten Eupen (P0127)
1. Beschlussfassung:
Die Regierung gewährt der VoG Behindertenstätten Eupen für die Laufzeit vom 2. März 2023 bis 31. Dezember 2024 eine projektgebundene AktiF-/AktiF PLUS- Stelle.
Die Ministerin für Kultur und Sport, Beschäftigung und Medien wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Die Behindertenstätten Eupen hat am 7. Februar 2023 einen Antrag auf eine projektgebundene AktiF-Stelle eingereicht.
Der Arbeitnehmer soll hauswirtschaftliche Aufgaben zur Unterstützung von Personen mit Beeinträchtigung übernehmen.
Es liegt ein positives Gutachten des Fachbereichs Beschäftigung vor.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Die Genehmigung der zusätzlichen Stelle wird den OB 30 PR 23 ZW 33.02 voraussichtlich jährlich mit maximal 25.800,- € belasten.
4. Gutachten:
- Es liegt ein Gutachten des Fachbereichs Beschäftigung vom 9. Februar 2023 vor.
- Es liegt ein Gutachten des Finanzinspektors vom 13. Februar 2023 vor.
5. Rechtsgrundlage:
- Dekret vom 28. Mai 20018 zur AktiF- und AktiF PLUS– Beschäftigungsförderung;
- Erlass vom 28. September 2018 zur Ausführung des Dekrets vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF PLUS– Beschäftigungsförderung.