Sitzung vom 5. Januar 2023

Vertreterdatenbank: Aktualisierung der Vertreterdatenbank in den Bereichen Medien und Sport

1. Beschlussfassung: 

Die Regierung beschließt in den Bereichen Medien und Sport folgende Personen in nachfolgenden Gremien neu zu bestellen:

 

Gremium

 

Bisherige Vertreter

 

 

Neuer Vertreter

Beratende Kommission der Interessenvertreter im Bereich der Reprographie

Alfred Belleflamme

Rita Bertemes

Kurt Rathmes

Bundesarbeitskreis Medien

Rita Bertemes

 Eliane Richter

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Alfred Belleflamme

Robert Queck

IBPT - Beratender Ausschuss für Telekommunikation - Comité consultatif pour les télécommunications (CCT)

Alfred Belleflamme

Olivier Hermanns 

Robert Queck

IBPT - Frequenzkoordination

Alfred Belleflamme

Lothar Kirch

Kommission für Filmkontrolle

Alfred Belleflamme

Rita Bertemes

Olivier Hermanns

Max Munnix

André Sommerlatte

Giana Pesch

Tim Krott 

Lektoratskreis der Bibliotheken der Region Aachen

 

Rita Bertemes

Eliane Richter

Medienzentrum Beirat

Rita Bertemes

Eliane Richter

 

Europäisches Netzwerk der Akademien des Sports

 

Kurt Rathmes

Europäischer Interregionaler Pool des Sports (Eurosportpool)

Jacques Clooth

Kurt Rathmes

Ignaz Halmes

Alexander Fickers

Kurt Rathmes

Carlotta Ortmann

Interföderaler Verband des belgischen Schulsports (IVBS)

Norbert Kever

Kurt Rathmes

Die Regierung beschließt außerdem, folgende Gremien aus der Vertreterdatenbank zu löschen:

  • Verwaltungsrat Internationale Schulsport Föderation (ISF) 
  • Technische Kommission Handball der ISF  
  • Medienrat – Gutachtenkammer
  • Programmierung von Filmfestivals – Arbeitsgruppe
  • TITAN VoG (Televisual Interactive Terminal and Associated Networks)

Die Ministerin für Kultur und Sport, Beschäftigung und Medien wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt

2. Erläuterungen:

  • Aufgrund der Pensionierung von verschiedenen Mitarbeitern aus den Bereichen Medien und Telekommunikation und Sport wurden die Vertretungen von Seiten der Deutschsprachigen Gemeinschaft in verschiedenen Gremien nicht erneuert. 
  • Das Gremium “Medienrat - Beschlusskammer” muss in „Medienrat“ umbenannt werden.   

3. Finanzielle Auswirkungen:

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.

4. Gutachten: 

Es sind keine Gutachten erforderlich.

5. Rechtsgrundlagen: 

Für die Kommission für Filmkontrolle muss die Rechtsgrundlage aktualisiert werden:   

  • Zusammenarbeitsabkommens vom 15. Februar 2019 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission Brüssel-Hauptstadt über die Einstufung der in belgischen Kinosälen gezeigten Filme  
  • Dekret vom 29. April 2019 zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 15. Februar 2019 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission Brüssel-Hauptstadt über die Einstufung der in belgischen Kinosälen gezeigten Filme 

Nach der Umbenennung des “Medienrat - Beschlusskammer” in “Medienrat” muss die Rechtsgrundlage aktualisiert werden: Dekret vom 1. März 2021 über die Mediendienste und die Kinovorstellungen 

Für den Beirat für Mediendienste (ersetzt “Medienrat - Gutachtenkammer”: Dekret vom 1. März 2021 über die Mediendienste und die Kinovorstellungen