Sitzung vom 10. Juni 2021
AktiF- und AktiF PLUS– Beschäftigungsförderung - Antrag auf eine projektgebundene Stelle der VoG RCYCL (P0101)
1. Beschlussfassung:
Die Regierung gewährt der VoG RCYCL für die Laufzeit vom 1. Juli 2021 bis zum 31. Dezember 2024 eine vollzeitige projektgebundene AktiF-/ AktiF PLUS-Stelle.
Die Ministerin für Kultur und Sport, Beschäftigung und Medien wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Die VoG RCYCL hat am 19. Mai 2021 einen Antrag auf eine vollzeitige projektgebundene AktiF-Stelle eingereicht.
Der Arbeitnehmer soll als polyvalenter Arbeiter in der Recyclingbranche eingestellt werden.
Eine ausführliche Projektbeschreibung ist dem beigefügten Antrag zu entnehmen.
Der Fachbereich Beschäftigung gibt ein positives Gutachten zum Antrag.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Die Gewährung dieser Stelle wird in den Monaten Juli bis Dezember 2021 den OB 30 PR 23 ZW 33.02 mit maximal 23.376 € belasten, da bei Neueinstellungen die Zuschüsse bei projektgebundenen Stellen bis zum 31. Dezember 2021 aufgrund der Corona-Maßnahmen verdoppelt werden.
Für das Haushaltsjahr 2022 und die Folgejahre fallen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtgrundlagen jährliche Kosten in Höhe von maximal 22.320 € an, die durch den OB 30 PR 23 ZW 33.02 aufzubringen sind.
4. Gutachten:
- Es liegt ein Gutachten des Fachbereichs Beschäftigung vom 25. Mai 2021 vor.
- Das Gutachten des Finanzinspektors vom 31. Mai 2021 liegt vor.
5. Rechtsgrundlage:
- Dekret vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF PLUS–Beschäftigungsförderung;
- Erlass vom 28. September 2018 zur Ausführung des Dekrets vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF PLUS–Beschäftigungsförderung.