Sitzung vom 28. März 2023
Vertreterdatenbank: Erneuerung der Mitglieder des „Strategischen Ausschusses für die Zentrale Datenbank der Unternehmen (ZDU)“
1. Beschlussfassung:
Die Regierung bestellt Herrn Dr. Manfred Fettweis (als Vollmitglied) sowie
Herrn Dr. Stephan Förster (als Ersatzmitglied) in den „Strategischen Ausschuss für die Zentrale Datenbank der Unternehmen (ZDU).
Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Der FÖD Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie bittet in seinem Schreiben vom
10. Januar 2023 darum, die Vertreter des „Strategischen Ausschusses für die Zentrale Datenbank der Unternehmen (ZDU)“ zu erneuern.
Dieser strategische Ausschuss hat die Aufgabe, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen oder anzuregen, um die Qualität und die Zuverlässigkeit der Daten der Zentralen Datenbank der Unternehmen zu gewährleisten und ihre Funktionsweise und Nutzung zu optimieren.
Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
- Die strategischen Projekte von interministerieller und/oder interföderaler Bedeutung, die die Zentrale Datenbank der Unternehmen betreffen, untersuchen und überwachen;
- Die Koordinierung zwischen den Datenverwaltern und Dateninitiatoren leiten;
- Die Beziehungen mit den anderen authentischen Quellen unterhalten.
Es wird vorgeschlagen, das bisherige Vollmitglied Dr. Manfred Fettweis zu bestätigen sowie das bisherige Ersatzmitglied Bruno Hick durch Dr. Stephan Förster zu ersetzen.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.
4. Gutachten:
Es sind keine Gutachten erforderlich.
5. Rechtsgrundlage:
Arrêté royal du 11 octobre 2015 modifiant l’Arrêté royal du 13 février 2006 portant création et fixant la composition et les modalités de fonctionnement du Comité chargé de la qualité des données de la Banque-Carrefour des Entreprises et de son fonctionnement