Sitzung vom 8. September 2022

Vertreterdatenbank: Bestellung der Vertreter der Deutschsprachigen Gemeinschaft im geschäftsführenden Ausschuss des belgischen Generalkommissariats für die internationalen Ausstellungen

1. Beschlussfassung: 

Die Regierung bestellt ihre Vertreter im geschäftsführenden Ausschuss des Generalkommissariats für die internationalen Ausstellungen.

Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen: 

Die derzeitige Bestellung von Frau Sophie Derichs als Vertreterin und Herrn Daniel Hilligsmann als stellvertretender Repräsentant der Regierung im geschäftsführenden Ausschuss des Generalkommissariats für die internationalen Ausstellungen bleibt bestehen.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.

4. Gutachten: 

Es sind keine Gutachten erforderlich.

5. Rechtsgrundlage: 

Königlicher Erlass vom 22. Juni 2017 über die Organisation und die Funktionsweise des belgischen Kommissariats für die internationalen Ausstellungen