Sitzung vom 18. November 2021
Dritte Haushaltsanpassung des Zentrums für Förderpädagogik für das Haushaltsjahr 2021.
1. Beschlussfassung:
Die Regierung genehmigt die dritte Haushaltsanpassung des Zentrums für Förder-pädagogik für das Haushaltsjahr 2021 gemäß folgender Aufstellung:
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Alle Angaben in 1.000 EUR
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3. Anpassung
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2021
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DgG ZFP
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Einnahmen
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575
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Verpflichtungsermächtigungen
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595
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Ausgabeermächtigungen
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595
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Norm Hoher Finanzrat (NHFR)
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0
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Funktionsdotation der Gemeinschaft
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376
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Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Siehe Anhang zur Anpassungsübersicht inklusive Begründungen.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Das Haushaltsergebnis des ZFP bleibt unverändert. Die Erhöhung der Dotation hat eine Auswirkung auf den Ausgabenhaushalt des Ministeriums. Diese wird mit den geplanten Abänderungsvorschlägen zur 2HHAP 2021 berücksichtigt werden.
4. Gutachten:
Alle erforderlichen Gutachten wurden angefragt.
5. Rechtsgrundlage:
Dekret über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft vom 25. Mai 2009.