Sitzung vom 14. Oktober 2021

arsVitha Kulturforum VoG: Erneuerung des Heizöltanks - Dringlichkeitsverfahren

1. Beschlussfassung:

Die Regierung erkennt die Dringlichkeit der Erneuerung des Heizöltanks im Kino Corso an.

Die Ministerin für Kultur und Sport, Beschäftigung und Medien wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

In Folge der letzten Prüfung der Heizungsinstallation wurde festgestellt, dass die beiden Heizöltanks nicht mehr den Normen entsprechen. Die Tanks sind nur einwandig und die Ventile nicht mehr konform.

Zudem weisen die beide Öltanks Spuren von Undichtigkeiten an mehreren Schweißnähten auf.

3. Finanzielle Auswirkungen:

OB 70 – PR 10 – ZW 52.12

Der voraussichtliche Zuschuss für die Erneuerung des Heizöltanks im Kino Corso in St. Vith beläuft sich auf 5.850,33 €, dies sind 60% der annehmbaren Projektkosten in Höhe von 9.750,55 €.

4. Gutachten:

Das Gutachten der Finanzinspektion ist nicht erforderlich.

5. Rechtsgrundlage:

Infrastrukturdekret vom 18. März 2002 in seiner aktuellen Fassung