Sitzung vom 7. Oktober 2021

AktiF- und AktiF PLUS– Beschäftigungsförderung, Antrag der VoG Dabei (P0109)

1. Beschlussfassung:

Die Regierung gewährt der VoG Dabei für die Laufzeit vom 1. Oktober 2021 bis 31. Dezember 2024 eine vollzeitige projektgebundene AktiF-/AktiF PLUS- Stelle.

Die Ministerin für Kultur und Sport, Beschäftigung und Medien wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Die VoG Dabei hat am 7. September 2021 einen vollständigen Antrag auf eine vollzeitige projektgebundene AktiF-Stelle eingereicht.

Der Arbeitnehmer soll als Mitarbeiter in der Halle und im Transport eingesetzt werden und einen ehemaligen SINE-Arbeitnehmer ersetzen.

Der Fachbereich Beschäftigung erachtet den Antrag nach Begutachtung als unterstützungswürdig und empfiehlt die Genehmigung der Stelle.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Die Genehmigung der Stelle wird in den Monaten September bis Dezember 2021 den OB 30 PR 23 ZW 33.02 voraussichtlich mit maximal 11.688 € (doppelter Zuschuss aufgrund der Corona-Maßnahmen) belasten.

In den Folgejahren wird diese Beschäftigungen jährlich jeweils mit maximal 23.496 € bezuschusst unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsgrundlagen.

4. Gutachten:

  • Es liegt ein Gutachten des Fachbereichs Beschäftigung vom 20. September 2021 vor.
  • Es liegt ein Gutachten des Finanzinspektors vom 27. September 2021 vor.

5. Rechtsgrundlage:

  • Dekret vom 28. Mai 20018 zur AktiF- und AktiF PLUS– Beschäftigungsförderung.
  • Erlass vom 28. September 2018 zur Ausführung des Dekrets vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF PLUS– Beschäftigungsförderung.