Sitzung vom 1. Juli 2021

Dotationen an die Dienste mit getrennter Geschäftsführung und die Einrichtungen öffentlichen Interesses der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2022

1. Beschlussfassung:

Die Regierung genehmigt nachfolgende Dotationen an die Dienste mit getrennter Geschäftsführung für das Jahr 2022 (dargestellt in Euro):

 

Einrichtung

Dotation

Dotation für Investitions-ausgaben

Gesamte Dotation

DgG Medienzentrum

315.000

0

315.000

DgG Gemeinschaftszentren

172.000

0

172.000

DgG Service und Logistik

0

0

0

César-Franck-Athenäum

154.000

0

154.000

Königliches Athenäum Eupen

163.000

0

163.000

Königliches Athenäum Sankt Vith

136.000

0

136.000

Robert-Schuman-Institut

370.000

0

370.000

Zentrum für Förderpädagogik

371.000

0

371.000

 

 

Die Regierung genehmigt nachfolgende Dotationen an die Einrichtungen Öffentlichen Interesses für das Jahr 2022 (dargestellt in Euro):

 

Einrichtung

Dotation

Dotation für Investitions-ausgaben

Gesamte Dotation

Arbeitsamt

7.309.000

265.000

7.574.000

Autonome Hochschule Ostbelgien

480.000

0

480.000

Belgisches Rundfunk- und Fernsehzentrum

6.193.000

200.000

6.393.000

Dienststelle für selbstbestimmtes Leben

17.187.000

300.000

17.487.000

Institut für Aus- und Weiterbildung im Mittelstand

4.699.000

20.000

4.719.000

Kaleido

960.000

30.000

990.000

Wirtschafts- und Sozialrat

530.000

5.000

535.000

 

Die AHS erhält zusätzlich eine Dotation für pädagogische Zwecke in Höhe von 12.000 Euro.

Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

In Vorbereitung auf die anstehenden Haushaltsberatungen werden durch vorliegenden Beschluss die Dotationen der genannten Dienste und Einrichtungen für das Jahr 2022 festgelegt. Diese bilden in der Folge die Grundlage zur Erstellung der jeweiligen Ursprungshaushalte.

3. Finanzielle Auswirkungen:

keine

4. Gutachten:

keine

5. Rechtsgrundlage:

Dekret über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft vom 25. Mai 2009.