Sitzung vom 17. Juni 2021

AktiF- und AktiF PLUS– Beschäftigungsförderung - Antrag auf 1,5 projektgebundene Stellen der VoG Christliche Arbeiterjugend (CAJ) (P0102)

1. Beschlussfassung:

Die Regierung gewährt der VoG Christliche Arbeiterjugend - CAJ für die Laufzeit vom 1. Juli 2021 31. Dezember 2024 1,5 projektgebundene AktiF-/ AktiF PLUS-Stellen.

Die Ministerin für Kultur und Sport, Beschäftigung und Medien wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Die VoG CAJ hat am 9. Juni 2021 einen Antrag auf 1,5 projektgebundene AktiF-Stellen eingereicht.

Ein bislang halbzeitig beschäftigter Arbeitnehmer soll auf eine Vollzeitstelle aufgestockt werden. Er wird weiterhin als Unterstützung im Grünbereich eingesetzt. Die andere beantragte Stelle soll von einem neuen Arbeitnehmer besetzt werden, der den Sozialbetrieb unterstützt.

Eine ausführliche Projektbeschreibung ist dem beigefügten Antrag zu entnehmen.

Der Fachbereich Beschäftigung gibt ein positives Gutachten zum Antrag.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Die Gewährung dieser Stellen wird in den Monaten Juli bis Dezember 2021 den OB 30 PR 23 ZW 33.02 mit maximal 35.064 € belasten, da bei Neueinstellungen die Zuschüsse bei projektgebundenen Stellen bis zum 31. Dezember 2021 aufgrund der Corona-Maßnahmen verdoppelt werden.

Für das Haushaltsjahr 2022 und die Folgejahre fallen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtgrundlagen jährliche Kosten in Höhe von maximal 33.480 € an, die durch den OB 30 PR 23 ZW 33.02 aufzubringen sind.

4. Gutachten:

  • Es liegt ein Gutachten des Fachbereichs Beschäftigung vom 10. Juni 2021 vor.
  • Es liegt ein Gutachten des Finanzinspektors vom 14. Juni 2021 vor.

5. Rechtsgrundlage:

  • Dekret vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF PLUS–Beschäftigungsförderung;
  • Erlass vom 28. September 2018 zur Ausführung des Dekrets vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF PLUS–Beschäftigungsförderung.